EU-Gipfel Oktober 2012

Der EU-Gipfel Oktober 2012 fand vom 18. bis 19. Oktober 2012 in Brüssel, Belgien, statt. Den Vorsitz hatte der Belgier Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates.

Themen

Beherrschendes Thema des Treffens war eine einheitliche Bankenaufsicht der Eurozone. Der Grundsatzbeschluss für die Bankenaufsicht war zwar schon zuvor auf dem Gipfel im Juni 2012 gefallen, Entscheidungen zur Umsetzung des Beschlusses waren jedoch auf das Oktobertreffen verschoben worden.[1]

Zentraler Diskussionspunkt beim Thema Bankenaufsicht war abermals die Frage nach Haftung und Kontrolle. Nach langen Verhandlungen verständigten sich die Staats- und Regierungschefs darüber, den Rechtsrahmen für die Bankenaufsicht bis zum Jahresende zu vereinbaren und 2013 umzusetzen. Ein genauer Zeitpunkt wurde aber nicht bekannt gegeben. Neben Frankreich hatte auch Spanien die Umsetzung der Bankenaufsicht zum 1. Januar 2013 gefordert. Eine neue Bankenaufsicht war notwendig für direkte Finanzhilfen des Euro-Rettungsfonds ESM an angeschlagene Banken. Zuvor konnten diese nur an Mitgliedstaaten gezahlt werden.[2] Die Entscheidung, die Bankenaufsicht erst 2013 einzuführen, war aus spanischer Sicht ein Rückschlag.[3] Die Bundeskanzlerin Angela Merkel appellierte, die Arbeit an der neuen Bankenaufsicht schnell, aber "natürlich auch sehr gründlich" zu machen.[4] "Wir haben immer gesagt, Qualität muss vor Schnelligkeit gehen",[5] betonte die Bundeskanzlerin. "Das Ziel ist eine Bankenaufsicht, die diesen Namen auch verdient",[1] bekräftigte sie weiter. Finnland und Schweden befürworteten diese Ansicht.[4]

Neben der Bankenaufsicht wurde abermals die Situation Griechenlands diskutiert. Die EU-Regierungschefs appellierten an das Land, bei den Reformen nicht nachzulassen. Die kritische Lage Spaniens wurde entgegen vielen Erwartungen nicht thematisiert.[3]

Einzelnachweise

  1. ↑ a b Staatschefs einigen sich auf groben Fahrplan für Bankenaufsicht. EU-Gipfel. faz.net, 19. Oktober 2012, abgerufen am 13. Dezember 2016. 
  2. ↑ Das ergebnislose Zeitspiel der Euro-Retter. Abgleich der Terminkalender als einziges Ergebnis. welt.de, 19. Oktober 2012, abgerufen am 13. Dezember 2016. 
  3. ↑ a b Carsten Volkery: Die drei Großbaustellen der Euro-Zone. Umbau der Währungsunion. spiegel.de, 19. Oktober 2012, abgerufen am 13. Dezember 2016. 
  4. ↑ a b Merkel setzt sich im Streit um Bankenaufsicht durch. EU-Gipfel. manager-magazin.de, 19. Oktober 2012, abgerufen am 13. Dezember 2016. 
  5. ↑ Deutschland blockiert schnelle EU-Bankenaufsicht. EU-Gipfel. zeit.de, 18. Oktober 2012, abgerufen am 13. Dezember 2016. 
Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten

Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft
Den Haag 1969 | Paris 1972 | Kopenhagen 1973 | Paris 1974

Gipfeltreffen des Europäischen Rates der Europäischen Gemeinschaft
Dublin 1975 | Brüssel 1975 | Brüssel 1976 | Paris 1979 | Fontainebleau 1984 | Luxemburg 1985 | Maastricht 1991

Gipfeltreffen des Europäischen Rates der Europäischen Union
Kopenhagen 1993 | Dublin 1996 | Amsterdam 1997 | Lissabon 2000 | Nizza 2000 | Göteborg 2001 | Laeken 2001 | EU-Gipfel 2002 in Kopenhagen

Gipfeltreffen des Europäischen Rates in Brüssel
EU-Gipfel 2004 in Brüssel | EU-Gipfel 2005 | EU-Gipfel 2007

Gipfeltreffen des Europäischen Rates in Brüssel unter Vorsitz des Präsidenten des Europäischen Rates
EU-Sondergipfel 2010 | EU-Gipfel 2010 | Euro-Sondergipfel 2011 | EU-Gipfel 2011 | EU-Gipfel Juni 2012 | EU-Gipfel Oktober 2012 | EU-Gipfel 2013 | EU-Gipfel 2015 | EU-Gipfel Februar 2016 | EU-Gipfel Juni 2016 | EU-Gipfel Oktober 2016 | EU-Gipfel Dezember 2016 | EU-Gipfel Februar 2017 | EU-Gipfel März 2017 | EU-Gipfel Juni 2017 | EU-Gipfel Oktober 2017 | EU-Gipfel Dezember 2017 | EU-Gipfel März 2018 | EU-Gipfel Juni 2018 | EU-Gipfel November 2018